Ergebnis der 4. Sitzung des Gemeinderates vom 14.07.2011

Tagesordnung:

1 . Allgemeine Kassen- und Gebarungsprüfung

Die allgemeine Kassen- und Gebarungsprüfung wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

2 . Bedarfszuweisung - Antrag auf Gewährung einer Bedarfszuweisung für die Sanierung und teilweise Neuerrichtung des Kinderspielplatzes Maierhof

Die Bedarfszuweisung wurde einstimmig beschlossen. Somit ist auch die Finanzierung vonseiten des Landes gesichert!

 

 

3 . Wohnungsangelegenheit - LAWOG-Wohnblock Hammerschmiedweg Nr. 4 -Wohnungsnachbelegung Wohnung Nr. 6

In der zuvor stattgefundenen Familienausschuss Sitzung wurde die Reihung für den Gemeinderat vorgenommen. Hier hat sich das neue Punktesystem hervorragend bewährt!

Die Wohnung wurde mit 24 ja und 1er Enthaltung der erstgereihten zugewiesen.

 

 

4 . Betriebsbaugebiet Danner - Kaufvertrag Firma Einfinger betr. Kauf der PZ 772/8 KG  Mairhof

Der Kaufvertrag wurde einstimmig beschlossen.

 

 

5 . Betriebsbaugebiet Danner - Bau eines Postverteilerzentrums der Firma Angleitner, 4973 St.Martin a) Errichtung der Wasserversorgung von Seiten der Marktgemeinde b) Förderung  der Wasser- und Kanalanschlußgebühren in gewohnter Weise

Der Erlass wurde einstimmig beschlossen.

 

 

6 . ASZ Aurolzmünster - Baurechtsvertrag

Der Baurechtsvertrag wurde einstimmig beschlossen

 

 

7 . Mietverträge - Indexanpassung - Aussetzung

Es wurde einstimmig beschlossen, dass die Indexanpassung einmalig ausgesetzt wird.

 

 

8 . Betriebsbaugebiet Danner - Vorkaufsrecht der Fa. Hinterleitner Gmbh

Der Firma Hinterleitner wurde eine 3 jährige Kaufoption einstimmig zugesprochen.

 

 

9 . Kompostieranlage Tiefenthaler - a) Vertragsauflösung mit Herrn Tiefenthaler b) Abschluß  eines neue Vertrages für die Entleerung der Biotonnen c) Kenntnisnahme des Vertrages mit dem BAV über die Kompostierung des Grün- und Strauchschnittes

Die Vertragsauflösung und der Abschluss eines neuen Vertrages wurden einstimmig beschlossen.

Der Vertrag mit dem BAV wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

10 . Liegenschaftsveräußerung - Verkauf des Buttinger Hauses, Rieder Straße 10

Das Buttinger Haus wurde einstimmig um 80.000€ verkauft.

 

 

11 . Pachtvertrag Daniela Obermoser - Verlängerung der Öffnungszeiten der Eisdiele mit angeschlossenem Gastgarten

Die Öffnungszeiten des Gastgartens wurden im Pachtvertrag von 21 Uhr auf 23 Uhr verlängert, dies wurde einstimmig beschlossen.

 

 

12 . Nachwahlen auf Grund des Wegzuges von GR Ers. Sacher Stefan

Punkt 13 wurde abgesetzt.

 

 

13 . Allfälliges

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