2. Sitzung des Gemeinderates am 14.04.2011

Tagesordnung:

1 . Allgemeine Kassen- und Gebarungsprüfung;

Die allgemeine Kassen- und Gebarungsprüfung wurde zur Kenntnis genommen.

 

2 . Rechnungsabschluss 2010;

Der Rechnungsabschluss 2010 wurde zur Kenntnis genommen.

 

3 . Voranschlag der Marktgemeinde Aurolzmünster für das Finanzjahr 2011 - Prüfbericht der

Bezirkshauptmannschaft Ried im Innkreis vom 16. Februar 2011, GZ: Gem 40-1/3-2011

Der Prüfbericht wurde einstimmig beschlossen.

 

4 . Finanzangelegenheit - Darlehen an Gemeinden, Wasserverbände, Wassergenossenschaft

und privatrechtliche Unternehmen zum Bau von Wasserversorgungs- und

Abwasserentsorgungsanlagen; Änderung der Rückzahlungskonditionen;

Die Finanzangelegenheit wurde zur Kenntnis genommen.

 

5 . Finanzangelegenheiten - Auflösung der zweckgebundenen Rücklagen für den Kanal;

Die Auflösung der zweckgebundenen Rücklagen  wurde einstimmig beschlossen.

 

6 . Selbstverwaltungsbudget der Hauptschule Aurolzmünster - Ergänzung des

Selbstverwaltungsbudgets um die Voranschlagsstelle für EDV-Ausstattung;

Es wurden einstimmig 5000€ in das Selbstverwaltungsbudget übergeben., mit der Auflage dass Rücklagen gebildet werden müssen!

 

7 . Köstnerbrücke Neuerrichtung - Freigabe des Vergleichsbetrages in Höhe von € 25.000,-;

Die Freigabe des Vergleichsbetrages wurde einstimmig beschlossen.

 

8 . Abfallordnung - ergänzende Formulierung gemäß Verordnungsprüfung;

Die ergänzende Formulierung wurde einstimmig beschlossen.

 

9 . Kinderspielplatz Maierhof - Durchführung von Umbauarbeiten in 2 Etappen;

 

Mit 24 Ja und einer Gegenstimme wurden 40.000€ für den Neubau des Kinderspielplatz frei gegeben.

Wir erneuerten unsere Forderung für einen eigenen Jugendbereich.

 

10 . Straßenbauangelegenheiten - ergänzende Kosten für Regenwasserhausanschlüsse im

Bereich der Schloßstrasse;

Die ergänzenden Kosten wurde einstimmig beschlossen.

 

11 . Freiwillige Feuerwehr Aurolzmünster - Nutzung der Räumlichkeiten des ehemaligen

Postamtes;

Dieser Punkt wurde abgesetzt.

 

12 . Verkauf des Buttinger-Hauses in der Rieder Straße 10;

 

Es wurde einstimmig beschlossen  dass es keinen Verkauf unter 80.000 geben wird!

 

13 . Kompostieranlage Tiefenthaler - Grün- und Strauchschnitt - Vertragsauflösung mit Herrn

Tiefenthaler und Übernahme des Vertrages durch den BAV;

 

Es wurde die Vertragsübernahme  einstimmig beschlossen  und somit eine Jährliche Mindesteinsparung von 12.000€  erreicht.

 

14 . Freibad Aurolzmünster - Festsetzung der Eintrittspreise für die Badesaison 2011, Änderung der Öffnungszeiten;

 

Es wurde einstimmig beschlossen  dass es KEINE Erhöhung der Eintrittspreise gibt!

 

15 . Ferienkindergarten - Ergebnis der durchgeführten Erhebung;

Es wurde einstimmig beschlossen  dass vom 1.8 bis 26.8 2011 ein Ferienkindergarten eingeführt wird!  Die von uns im letzten Gemeinderat geforderte Erhebung hat einen Bedarf ergeben.

 

16 . Grundangelegenheit -  Aufhebung  des Bauzwangs;

Die Aufhebung des Bauzwangs  wurde mehrheitlich beschlossen.

 

 

17 . Grundangelegenheit - Kaufinteresse der PZ 568/2 und 568/3 KG Schacha

Der Grundverkauf um 45€ pro m2 wurde einstimmig beschlossen.  

 

18 . Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen um Änderung der Widmung von Teilen der PZ 751/2 und 568/3 KG Schacha

Die Flächenwidmungsplanänderungwurde einstimmig beschlossen.

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