3. Sitzung des Gemeinderates am 27.06.2019

Tagesordnung:

 

1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 18.06.2019Kenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
2. Überarbeitung Flächenwidmungsplan u. ÖEK Aurolzmünster - öffentliche Auflagen
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung 
 
3. Standesamtsverband Bezirk Ried i.I. - SatzungKenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
4. Darlehensvergabe Kanal BA0 13 und BA0 14 (Burgergarten: Steingruber Gründe; Forchtenau: Anzengruber Gründe) - Darlehensvertrag mit Bank AustriaKenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
5. Vermietungen a) altes Feuerwehrzeughaus - Schulungsraum – b) altes Gemeindeamt - ehern. Bürgermeisterzimmer
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung 
 
6. WVA Aurolzmünster - Wasserleitung/Notversorgungsleitung Aurolzmünster-St.Martin i.I. - a) Vertragsentwurf Notversorgung - b) Vergabe LeitungsbauKenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
7. WVA Aurolzmünster - Hausanschlüsse in Forchtenau - Angebot Fa. BraumannKenntnisnahme,
Beratung und Beschlussfassung 
 
8. Personalangelegenheit - Aufhebung des Dienstpostenplans
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung 
 
9. Personalangelegenheit - Änderung des Dienstpostenplans
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung
 
10. Allfälliges 
 
 

Ergebnis der 2. Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2019

Tagesordnung:

 

1. Landesrechnungshof -Prüfbericht

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

Zum Bericht

 

2.Voranschlag der Marktgemeinde Aurolzmünster für das Finanzjahr 2019 Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried i.l.

Der Prüfbericht für den Voranschlag 2019 wurde einstimmig zur Kenntnis genommen. 

 

3. Straßenbauangelegenheit -Kreisverkehr B 143 -Errichtung von Nebenanlagen

Betreffend dem Bau des KV Aurolzmünster wird eine gesicherte Gesamtfinanzierung mit einem Gemeinderatsbeschluss benötigt, erst dann kann mit den Bauarbeiten begonnen werden.

Für die Errichtung von Nebenanlagen (Gehsteige, Querungshilfen etc) betragen die Gesamtkosten 150.000 €. Der Gemeindeanteil für die Nebenanlagen beträgt 75.000€.

Dies wurde beschlossen.

 

4. Straßenbauangelegenheit -Kreisverkehr B 143 -Grundablöse Gemeinde Aurolzmünster Land OÖ. -Entschädigungen

a.) Da die Gemeinde Alleineigentümer der Liegenschaften EZ 18, EZ 32, EZ 370 des öffentliches Gut ist. Im Zuge der Errichtung des Kreisverkehres werden nur diese Fläche an Land O.Ö. übertragen.

Die Gesamtsumme beläuft sich auf 175.089€.

Die Veräußerung wurde einstimmig beschlossen.

b.) Die verbleibenden Restflächen im Bereich der P. 36 und 56. Besteht ein Kaufinteresse von Teilflächen der Grundanrainer, nach Abschluss der Bauarbeiten werden die Flächen neu berechnet und um den Preis von 64,50€ verkauft.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

5. Vereinsförderungen 2019 -Sportcent für das Jahr 2019

Kopie der Vereinsförderung und Sportcent.

Die Vereinsföderungen wurden wie im Jahr 2018 erneut einstimmig beschlossen.  

 

6. Kanal-und Wasserleitungsenichtung sowie Straßenbau BA013 und BA014 – Auftragsvergabe

Aufgrund von Umwidmungen im Burgergarten und in Forchtenau muss zeithnah der Kanal und die Wasserleitung, sowie der Bau der Straße gesichert sein.

Die Baumaßnahmen wurden ausgeschrieben und es wurden sieben Angebote gestellt.

Die Baumaßnahme wird von der Fa. Braumann Tiefbau GmbH durchgeführt.

Die wurde beschlossen.

 

7. Darlehensvergabe Kanal BA013 und BA014 (Burgergarten: Steingruber Gründe; Forchtenau: Anzengruber Gründe) -Angebote der Banken

Für die Errichtung der Abwasserversorgung wird ein Darlehen von 1.350.000€ aufgenommen.

Es wurden diverse Banken zur Angebotslegung eingeladen.

Die Finanzierung erfolgt über die Bank Austria.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

8. Bebauungspläne Zentrum, Burgergarten und Schachafeld -Auftragsvergabe

Es wurden insgesamt 13 Neuplanungsgebiete festgelegt. Für die Erstellung von den Bebauungsplänen hat die Marktgemeinde 2 Jahr Zeit.

Die nächsten Bebauungspläne werden im Burgergarten, Schachafeld und im Zentrum erarbeitet.

Die Durchführung übernimmt der Ortsplaner Mario Hayder, Regioplan Salzburg GmbH.

Dies wurde einstimmig beschlossen. 

 

9. Friedhof Aurolzmünster -Sanierung der Mauer -Kostenschätzung -Finanzierungsaufteilung Gemeinde/Pfarre

Es liegt eine Kostenschätzung für die Sanierung der Friedhofsmauer vor, die Gesamtkosten belaufen sich auf 344.180€.

Um mit den Bauarbeiten wahrscheinlich im Herbst beginnen zu können, muss die finanzielle Aufteilung zwischen Gemeinde und Pfarre geregelt werden. Weiters muss die Pfarre auch einen Grundstreifen für die Errichtung der Mauer im nördlichen Bereich ankaufen.

Die Sanierung des Putzes, die Innenverfugung, Sicherung der Granitsäulen sind in der Kostenschätzung inkludiert.

Die Ausschreibung und Bauaufsicht wird von der Diözese geführt.

Weiters wird um BZ Mittel angesucht.

Die Kostenaufteilung wie folgt:

Gemeinde: 184.344€

Pfarre: 68.838€

BZ-Mittel: 91.000€

Weiters ist die Finanzierung gesichert.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

Da sich die Friedhofsmauer in einem sehr schlechten Zustand befindet, ist die Sanierung eine notwendige Maßnahme um auch unser Ortsbild wieder zu verschönern! 

 

 

10. BZ-Antrag -Friedhofsmauersanierung

Die Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel für die Sanierung der Friedhofsmauer wurde einstimmig beschlossen.

 

11. BZ-Antrag -Grundankauf Krabbelstuben-Errichtung

Es soll auch um die Gewährung von Bedarfszuweisungsmittel für den Ankauf des Grundstückes für die Krabbelstubenerrichtung angesucht werden.

 

Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

12. Tourismusangelegenheit -Freizeitwohnungspauschale lt. Novelle des Oö. Tourismusgesetzes 2018 -Grundsatzdiskussion

Es wurde bezüglich der Einführung der Freizeitwohnungspauschale diskutiert und wurde einstimmig abgelehnt. 

 

13. Betriebsbaugebiet Danner -Grundverkauf Hinterleitner/Brückl

Tagesordungunspunkt wurde abgesetzt und in der nächsten Gemeinderatssitzung behandelt. 

 

14. Flächenwidmungsplanänderung -Ansuchen um Umwidmung der PZ 152/1 in Bauland, KG Forchtenau

Es wurde ein Ansuchen auf Umwidmung von Gründland auf Wohngebiet angesucht.

Dem Ansuchen auf Einleitung des Umwidmungsverfahren für das Grundstück Parz. Nr. 152/1 KG Forchtenau von Grünland auf Wohngebiet wurde zugestimmt.

 

15. Personalangelegenheit -Weiterbestellung Amtsleiter Josef Dezelhofer gemäß §12 Oö. Gemeinde-Dienstrecht-und Gehaltsgesetz 2002 für eine weitere Funktionsdauer von fünf Jahren

Der Amtsleiter wurde weiterbestellt.

Dies wurde beschlossen. 

 

16. WVA Aurolzmünster -Wasserleitung/Notversorgungsleitung Aurolzmünster-St.Martin i.I. Aufteilungsschlüssel -Auftragsvergabe

 

Der Gemeinderat Aurolzmünster beschloss am 28.02.2019 die Errichtung einer Durchleitung von Wasser aus anderen Gemeiden im Netz von Aurolzmünster eine Versorgungsleitung und die Gemeinde St. Martin soll sich an die Errichtungskosten von 50 Prozent beteiligen.

Da die Gemeinde St. Martin jedoch  eine Kostenaufteilung von 70% Aurolzmünster und 30% St. Martin beschlossen hat.

Sollte diskutiert werden, ob dieser Kostenaufteilung zugestimmt werden soll.

Die Kosten für diese Verbindungsleitung beläuft sich auf 239.892,43 €.

Die FPÖ Fraktion war hier einstimmig klar dagegen.

Es wurde mit den Stimmen der SPÖ und ÖVP beschlossen.

 

 

2. Sitzung des Gemeinderates am 09.05.2019

Tagesordnung:

 

1. Landesrechnungshof -Prüfbericht

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

2. Voranschlag der Marktgemeinde Aurolzmünster für das Finanzjahr 2019 Prüfbericht der Bezirkshauptmannschaft Ried i.l.

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

3. Straßenbauangelegenheit -Kreisverkehr B 143 -Errichtung von Nebenanlagen

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

4. Straßenbauangelegenheit -Kreisverkehr B 143 -Grundablöse Gemeinde Aurolzmünster Land OÖ. -Entschädigungen

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

5. Vereinsförderungen 2019 -Sportcent für das Jahr 2019

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

6. Kanal-und Wasserleitungsenichtung sowie Straßenbau BA013 und BA014 - Auftragsvergabe

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

7. Darlehensvergabe Kanal BA013 und BA014 (Burgergarten: Steingruber Gründe; Forchtenau: Anzengruber Gründe) -Angebote der Banken

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

8. Bebauungspläne Zentrum, Burgergarten und Schachafeld -Auftragsvergabe

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

9. Friedhof Aurolzmünster -Sanierung der Mauer -Kostenschätzung -Finanzierungsaufteilung Gemeinde/Pfarre

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

10. BZ-Antrag -Friedhofsmauersanierung

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

11. BZ-Antrag -Grundankauf Krabbelstuben-Errichtung

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

12. Tourismusangelegenheit -Freizeitwohnungspauschale lt. Novelle des Oö. Tourismusgesetzes 2018 -Grundsatzdiskussion

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

13. Betriebsbaugebiet Danner -Grundverkauf Hinterleitner/Brückl

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

14. Flächenwidmungsplanänderung -Ansuchen um Umwidmung der PZ 152/1 in Bauland, KG Forchtenau

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

15. Personalangelegenheit -Weiterbestellung Amtsleiter Josef Dezelhofer gemäß §12 Oö. Gemeinde-Dienstrecht-und Gehaltsgesetz 2002 für eine weitere Funktionsdauer von fünf Jahren

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

16. WVA Aurolzmünster -Wasserleitung/Notversorgungsleitung Aurolzmünster-St.Martin i.I. Aufteilungsschlüssel -Auftragsvergabe

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

 

17. Allfälliges 

 

Ergebnis der 1. Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2019

Tagesordnung:

 
 
1.    Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 18.02.2019
Wurde zur Kenntnis genommen

2.    Rechnungsabschluss 2018 - a) Marktgemeinde Aurolzmünster b) Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster     & Co KG
Wurde zur Kenntnis genommen

3.    Straßenbaumaßnahmen 2019 
2019 werden folgende Straßen saniert bzw. asphaltiert:
Für Römerweg, Weierfing und Forchtenau liegen folgende Kostenvoranschläge vor:
 
Römerweg:                                                             91.335,46 €
Straße Forchtenau Maly, Dobler, Steingress:         58.647,00 €
Straße Weierfing Nähe Fraueneder:                       56.990,66 € 
 
Für die Straße entlang des Lauterbrunnerbaches wird erst nach Fertigstellung des Hochwasserschutzprojektes ein Kostenvoranschlag eingeholt.
Im Voranschlag ist ein Betrag von € 200.000, - vorgesehen. Dies wurde beschlossen.

4.    Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe - Auftragsvergabe
Die Bekanntmachung mit Angebotseröffnung hat stattgefunden:
 
Um den Krabbelstubenraum in der Volksschule bis Herbst wieder für die Volksschule freigeben zu können, ist eine rasche Vergabe notwendig, damit zeitgerecht mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Dies wurde einstimmig beschlossen.

Gewerk

Firma

Anbotssumme

(in Euro inkl. M WSt.)

Baumeister

Hütter & Wagner, Altheim

179.960,16

Schwarzdecker

Riada Dach, Neuhofen

42.412,6 0

Trockenbau

Fischer, St. Florian/Inn

24.657,00

Heizung & Sanitär

Gamisch, Obernberg/Inn

18.535,13

Maler

Reit er, 4760 Raab

11.555,40

Türen

Fill Metallbau, Hohenzell

21.828,74

Elektroinstallationen

Kreuzer, Enzenkirchen

30.984,00

Fliesen

Bau-Bast, Polling

10.396,30

Bodenbeläge

Krasensky, Neumarkt

10.725,60

Vorgehängte Fassade

Riada Dach, Neuhofen

46.024,74

Außenanlage

Leithäusl, Mehrnbach

11.186,86

Einzelvergabe

Kunststoff-Alufenster

 

Rachbauer, Ried i.l.

 

18.164,40


 
5.    WVA Aurolzmünster - Wasserleitung/Notversorgungsleitung
    Aurolzmünster-St.Martin i.l. - Beratung
 
Es soll eine Wasserleitung von Forchtenau – St. Martin errichtet werden, um in dringenden Fall eine Wasserlieferung sicher zustellen können.
Hierbei handelt es sich ausschließlich um eine Notversorgung.
Eine Kostenbeteiligung von 50:50 wurde im Gemeinderat einstimmig vorgeschlagen.
Die Verbindungsleitung wird unabhängig vom neuen Brunnen in Schöndorf errichtet!
Dies wurde einstimmig beschlossen.



6.    Details zur wasserrechtlichen Bewilligung: Fußgänger- und Radfahrerübergang im Bereich von Maria Aich - Höhe Kriegner

Für das Projekt der Stadt Umland Kooperation wurde der  Auftrag für die Erstellung eines Planes für die Radunterführung im Bereich der Maria Aicher Bezirksstraße erteilt.
 
Es wurde der Auftrag zur Erstellung eines entsprechenden Projektes für die wasserrechliche Bewilligung der zu errichtenden Fuß und Radunterführung bei der “Riederbachbrück” erteilt.
Die Kostenschätzung ist Voraussetzung für das Stellen eines Förderantrages.
 
 
Zur  Gesamtsumme brutto von 300.000 ,-- Euro kommen noch 30.000,-- Euro Planungskosten hinzu.



7.    Freibad Aurolzmünster - Festsetzung der Eintrittspreise für die Badesaison 2019

Eintritt Freibad, da 2017 eine Anpassung der Preise vorgenommen wurde, bleiben im Jahr 2019 die Freibadgebühren gleich. 
 

Eintrittspreise Freibad 2019



8.    Freibad Aurolzmünster - Buffet - Pachtvergabe
 
Da der Pachtvertrag (Napoli) für das Freibadbuffet im Jahr 2018 gekündigt worden ist.
Erfreuerlicherweise übernimmt der Geschäftsführer der Metzgerei Bäck (Hr. Anton Hiermann) die Pachtung des Freibadbuffet.

 

Der Pachtvertrag wurde beschlossen.



9.    Ferienbetreuung Aurolzmünster - Einrichtung Ferienkindergarten/Ferienhort Sommer 2019 - Grundsatzentscheidung

Es soll festgelegt werden, ob wie in den Vorjahren eine Kinderbetreuung in den Ferien stattfinden soll.
Seitens des Landes OÖ muss eine Mindestkinderzahl von 10 Kindern (Kindergarten) im Durchschnitt während des Bestehen der Ferienbetreuungseinrichtung werden. (Für die Gewährung des Landesbeitrages)
Auch im heurigen Jahr ist wieder eine Erhebung über den Bedarf eines Ferienkindergartens bzw. Ferienhortes durchgeführt worden. Die Schreiben sind mit 13.02.2019 an die Eltern der Kinder, ab dem 30 Lebensmonat bis inklusive der Kinder der Volksschule ergangen. Um Rücksendung ist bis zum 27.02.2019 gebeten worden.
 
Der Landesbeitrag/Fördersatz für 2019 für den Saison Kindergarten 1.115,20 Euro/Woche.
Die Ferienhortbetreuung durch den Verein Tagesmütter Innviertel hat im Jahr 2018 für 7 Wochen Kosten in der Höhe von 6.670,66 Euro verursacht. Für den Kindergarten wurde eine Förderung von€ 3.967,78 vom Land OÖ ausbezahlt.
 


10.    Baulandsicherungsvertrag - Arco

 
Der Vorsitzende berichtet, dass auf Grund der Flächenwidmungsplanänderung im Bereich des Hunnenfeldes (neues Feuerwehrzeughaus bis entlang vom Friedhof)und auf Grund des Antrags vom Grundbesitzer Arco Zinneberg zur Bewilligung der Umwidmung auch ein Baulandsicherungsvertrag notwendig ist.
 
Dies wurde einstimmig beschlossen. 



11.    Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von der Gräfl. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung um Umwidmung eines Teilbereichs der ParzNr. 172/1 - KG Aurolzmünster von Grünland auf Wohngebiet

Es wurde von Seiten der Gräfl. Arco-Zinnebergsche Domänenverwaltung um Teilumwidmung der ParzNr. 172/1, KG Schacha von derzeit Grünland auf Wohngebiet angesucht wurde. Ein positiver Gemeinderatsbeschluss wurde dazu gefasst. Nun liegen Antworten aus dem Stellungsnahmeverfahren vor.
Flächenwidmungsplanänderung - Abschluss des Stellungnahmeverfahrens:
 
 Die Stellungnahmen liegen dem Tagesordnungspunkt als wesentlicher Bestandteil bei. Es wird nunmehr um Beratung und Beschlussfassung ersucht ob eine Umwidmung eines Teilstückes der Parz. 172/1 - KG. Schacha 9.377 m2 von Grünland in Wohngebiet, 457 m2 von Grünland in Sondergebiet des Baulandes und 1.511 m2 von Grünland in Verkehrsfläche durchgeführt werden soll. Ein Plan liegt als wesentlicher Bestandteil bei.
 
Die Firma Greil wird auf diesem Areal mehrgeschossige Wohnanlagen bauen
Weiters ist es wichtig eine zusätzliche Ausfahrt für die zukünftigen Anrainern in Richtung Friedhof/Obernberger Straße zu errichten!



12.    Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (GEP) - Ergebnisse

Am 07.02.2019 hat die GEP­ Besprechung (Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung) im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes stattgefunden.Neben den Kommandanten der 3 Aurolzmünsterer Feuerwehren nahmen noch der Abschnitts-, der Bezirkskommandant und der Landes-Feuerwehrinspektor an der Besprechung teil.
 
 
 
Sobald der Gemeinderat die Ergebnisse der GEP-Besprechung beschließt, ist dies die Grundlage für die Beantragung von Fördermittel für Gebäudeerrichtung, Feuerwehrautos usw. und erst nach diesem Beschluss können neue Anträge gestellt werden. Alle 10 Jahre ist eine neue GEP Besprechung notwendig, es sei denn es ändert sich etwas grundlegend so kann auch vorher eine neue Begutachtung durchgeführt werden.
 
Dies wurde beschlossen.



13.    Freiwillige Feuerwehr Aurolzmünster - Ansuchen TLF-A 2000 - Ersatzbeschaffung Änderung des Grundsatzbeschlusses

Seitens der FF Aurolzmünster wurde ein Ansuchen in der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2018 behandelt, indem um eine Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung des TLF-A 2000 ersucht wurde.
Es wird ersucht den Gemeinderat den 2018 gefassten GR-Beschluss in die Ersatzanschaffung eines TLF-B 2000 (mit Bergeschere) abzuändern.
Aufgrund der GEP-Besprechung (Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung) wurde festgestellt, dass eine Änderung des Fahrzeugtyps vorgenommen werden soll.
Damit nunmehr auf Grund der GEP Bewertung ein Antrag auf Förderung des Ankaufes eines TLF (vorgesehen lt. Plan 2021) gestellt werden kann soll der ursprünglich gefasste Beschluss auf den Ankauf eines TLF-B 2000 abgeändert werden.



14.     Betriebsbaugebiet Danner - Grundverkauf

Die Firma Brückl fragt an, ob sie die Grundstücke mit der Grundstücksnummer 772/2 und 772/10 für die Errichtung einer Zimmerei ankaufen kann.
 
Das letzte Grundstück des Betriebsbaugebietes wurde 2011 um € 45,- verkauft. Das Ergänzungsgrundstück für das ASZ wurde um den m2 Preis von€ 55,- erworben.
 
Es wird nunmehr um Beratung ersucht ob dieses Grundstück verkauft werden soll. Wenn ja ob hier ein Mischpreis festgelegt wird oder ein Preis für das Grundstück das nicht in der Hochwasserlinie liegt und ein Preis für die das in der Hochwasserlinie liegende Grundstück.
Weiters müsste festgelegt werden wieviel von der Parz. 772/2 im Besitz der Gemeinde verbleiben soll.
(Hochwasserabfluss, Parkplätze)
 
Die Gesamtfläche der beiden Grundstücke beträgt 5.852 m2. Die Fläche teilt sich in etwa auf 4.700m2 die nicht in der Hochwasserlinie liegt und ca. 1.100 m2 die in der 30 jährigen Hochwasserabflusslinie liegt.
Es wird beraten, das seine Fläche von 4700 m2 zu einem Preis von € 55,- verkauft werden soll.
Weiters räumt man der Firma Hinterleitner ein Vorkaufsrecht ein, mit einer Bedenkzeit von 4 Wochen.
 
Dies wurde mehrheitlich beschlossen.

 



15.    Marktgemeindeamt Aurolzmünster alt - Vermietung/Bürowechsel

Herr Götzenberger (Mieter im DLZ) fragt an um die Anmietung des ehemaligen Buchhaltungsraumes Da die Fläche der jetzt angemieteten Räumlichkeiten ähnlich der angesuchten ist, ist auch bei der Miete von einem ungefähr gleichen Preis auszugehen.
Derzeitige m2 Anzal liegt mit der Vermietung des WC/Abstellraumes bei 30m2. Der neue Büroraum mit WC/Abstellraum haben 36m2. Die Kosten pro m2 belaufen sich auf 6,50€.
Dies wurde mehrheitlich beschlossen.



16.    Wohnungsvergabe - Marktplatz 1

Die Wohnung wird an die Familie Lucaciu aus Aurolzmünster vergeben.

Dies wurde einstimmig beschlossen.



17.    Nachwahlen auf Grund personeller Änderungen in der FPÖ Fraktion gemäß § 33 Abs. 5 und § 32 der OÖ.-Gmd.Ord. 1990 idgF. - Ausschüsse

Neues Ersatzmitglied ist: Christian Spitzlinger 

18.    Personalangelegenheit - Dienstpostenplanänderung 
 
Der Dienstpostenplan der Marktgemeinde Aurolzmünster wurde geringfügig abgeändert und angepasst.
Dies wurde beschlossen.


19.    Allfälliges 
 
Weiters wurde seitens der FPÖ Fraktion darauf aufmerksam gemacht, das man im Winter zur besseren Schneeräumung auf der Straße Maierhof die Leitpflöcke entfernen soll.
 
Herr Meingassner aus der FPÖ Fraktion regte an, dass die Öffnungzeiten des öffentlichen WC beim Gemeindeamt adapiert werden müssen und das auf Begräbnissen und Messen dieses frei zugänglich gemachten wurden muss.
 
 

1. Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2019

Tagesordnung:

 
 
1.    Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 18.02.2019
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

2.    Rechnungsabschluss 2018 - a) Marktgemeinde Aurolzmünster b) Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster     & Co KG
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

3.    Straßenbaumaßnahmen 2019 
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

4.    Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe - Auftragsvergabe
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

5.    WVA Aurolzmünster - Wasserleitung/Notversorgungsleitung
    Aurolzmünster-St.Martin i.l. - Beratung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

6.    Details zur wasserrechtlichen Bewilligung: Fußgänger- und Radfahrerübergang im Bereich von Maria Aich - Höhe Kriegner
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

7.    Freibad Aurolzmünster - Festsetzung der Eintrittspreise für die Badesaison 2019
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

8.    Freibad Aurolzmünster - Buffet - Pachtvergabe
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

9.    Ferienbetreuung Aurolzmünster - Einrichtung Ferienkindergarten/Ferienhort Sommer 2019 - Grundsatzentscheidung
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

10.    Baulandsicherungsvertrag - Arco
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

11.    Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von der Gräf]. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung um Umwidmung eines Teilbereichs der ParzNr. 172/1 - KG Aurolzmünster von Grünland auf Wohngebiet
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

12.    Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (GEP) - Ergebnisse
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

13.    Freiwillige Feuerwehr Aurolzmünster - Ansuchen TLF-A 2000 - Ersatzbeschaffung Änderung des Grundsatzbeschlusses
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

14.     Betriebsbaugebiet Danner - Grundverkauf
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

15.    Marktgemeindeamt Aurolzmünster alt - Vermietung/Bürowechsel
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

16.    Wohnungsvergabe - Marktplatz 1
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

17.    Nachwahlen auf Grund personeller Änderungen in der FPÖ Fraktion gemäß § 33 Abs. 5 und § 32 der OÖ.-Gmd.Ord. 1990 idgF. - Ausschüsse
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

18.    Personalangelegenheit - Dienstpostenplanänderung 
Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

19.    Allfälliges 
 

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