FPÖ Aurolzmünster

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Eintrittspreise Freibad 2019

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Müll- ,Papier- und Biotonnen Abfuhrtermine 2019

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Ferialjobbörse 2019

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Ergebnis der 1. Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2019

Ergebnis der 1. Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2019

Tagesordnung:

1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 18.02.2019

Wurde zur Kenntnis genommen

2. Rechnungsabschluss 2018 - a) Marktgemeinde Aurolzmünster b) Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster & Co KG

Wurde zur Kenntnis genommen

3. Straßenbaumaßnahmen 2019

2019 werden folgende Straßen saniert bzw. asphaltiert:

Für Römerweg, Weierfing und Forchtenau liegen folgende Kostenvoranschläge vor:

Römerweg: 91.335,46 €

Straße Forchtenau Maly, Dobler, Steingress: 58.647,00 €

Straße Weierfing Nähe Fraueneder: 56.990,66 €

Für die Straße entlang des Lauterbrunnerbaches wird erst nach Fertigstellung des Hochwasserschutzprojektes ein Kostenvoranschlag eingeholt.

Im Voranschlag ist ein Betrag von € 200.000, - vorgesehen. Dies wurde beschlossen.

4. Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe - Auftragsvergabe

Die Bekanntmachung mit Angebotseröffnung hat stattgefunden:

Um den Krabbelstubenraum in der Volksschule bis Herbst wieder für die Volksschule freigeben zu können, ist eine rasche Vergabe notwendig, damit zeitgerecht mit den Bauarbeiten begonnen werden kann. Dies wurde einstimmig beschlossen.

Gewerk	Firma	Anbotssumme (in Euro inkl. M WSt.)
Baumeister	Hütter & Wagner, Altheim	179.960,16
Schwarzdecker	Riada Dach, Neuhofen	42.412,6 0
Trockenbau	Fischer, St. Florian/Inn	24.657,00
Heizung & Sanitär	Gamisch, Obernberg/Inn	18.535,13
Maler	Reit er, 4760 Raab	11.555,40
Türen	Fill Metallbau, Hohenzell	21.828,74
Elektroinstallationen	Kreuzer, Enzenkirchen	30.984,00
Fliesen	Bau-Bast, Polling	10.396,30
Bodenbeläge	Krasensky, Neumarkt	10.725,60
Vorgehängte Fassade	Riada Dach, Neuhofen	46.024,74
Außenanlage	Leithäusl, Mehrnbach	11.186,86
Einzelvergabe Kunststoff-Alufenster	Rachbauer, Ried i.l.	18.164,40

5. WVA Aurolzmünster - Wasserleitung/Notversorgungsleitung
Aurolzmünster-St.Martin i.l. - Beratung

Es soll eine Wasserleitung von Forchtenau – St. Martin errichtet werden, um in dringenden Fall eine Wasserlieferung sicher zustellen können.

Hierbei handelt es sich ausschließlich um eine Notversorgung.

Eine Kostenbeteiligung von 50:50 wurde im Gemeinderat einstimmig vorgeschlagen.

Die Verbindungsleitung wird unabhängig vom neuen Brunnen in Schöndorf errichtet!

Dies wurde einstimmig beschlossen.

6. Details zur wasserrechtlichen Bewilligung: Fußgänger- und Radfahrerübergang im Bereich von Maria Aich - Höhe Kriegner

Für das Projekt der Stadt Umland Kooperation wurde der Auftrag für die Erstellung eines Planes für die Radunterführung im Bereich der Maria Aicher Bezirksstraße erteilt.

Es wurde der Auftrag zur Erstellung eines entsprechenden Projektes für die wasserrechliche Bewilligung der zu errichtenden Fuß und Radunterführung bei der “Riederbachbrück” erteilt.

Die Kostenschätzung ist Voraussetzung für das Stellen eines Förderantrages.

Zur Gesamtsumme brutto von 300.000 ,-- Euro kommen noch 30.000,-- Euro Planungskosten hinzu.

7. Freibad Aurolzmünster - Festsetzung der Eintrittspreise für die Badesaison 2019

Eintritt Freibad, da 2017 eine Anpassung der Preise vorgenommen wurde, bleiben im Jahr 2019 die Freibadgebühren gleich.

Eintrittspreise Freibad 2019

8. Freibad Aurolzmünster - Buffet - Pachtvergabe

Da der Pachtvertrag (Napoli) für das Freibadbuffet im Jahr 2018 gekündigt worden ist.

Erfreuerlicherweise übernimmt der Geschäftsführer der Metzgerei Bäck (Hr. Anton Hiermann) die Pachtung des Freibadbuffet.

Der Pachtvertrag wurde beschlossen.

9. Ferienbetreuung Aurolzmünster - Einrichtung Ferienkindergarten/Ferienhort Sommer 2019 - Grundsatzentscheidung

Es soll festgelegt werden, ob wie in den Vorjahren eine Kinderbetreuung in den Ferien stattfinden soll.

Seitens des Landes OÖ muss eine Mindestkinderzahl von 10 Kindern (Kindergarten) im Durchschnitt während des Bestehen der Ferienbetreuungseinrichtung werden. (Für die Gewährung des Landesbeitrages)

Auch im heurigen Jahr ist wieder eine Erhebung über den Bedarf eines Ferienkindergartens bzw. Ferienhortes durchgeführt worden. Die Schreiben sind mit 13.02.2019 an die Eltern der Kinder, ab dem 30 Lebensmonat bis inklusive der Kinder der Volksschule ergangen. Um Rücksendung ist bis zum 27.02.2019 gebeten worden.

Der Landesbeitrag/Fördersatz für 2019 für den Saison Kindergarten 1.115,20 Euro/Woche.

Die Ferienhortbetreuung durch den Verein Tagesmütter Innviertel hat im Jahr 2018 für 7 Wochen Kosten in der Höhe von 6.670,66 Euro verursacht. Für den Kindergarten wurde eine Förderung von€ 3.967,78 vom Land OÖ ausbezahlt.

Erfreulicherweise war die Bedarfserhebung auch heuer wieder positiv und es wird eine Ferienbetreuung somit wieder sicher gestellt.

10. Baulandsicherungsvertrag - Arco

Der Vorsitzende berichtet, dass auf Grund der Flächenwidmungsplanänderung im Bereich des Hunnenfeldes (neues Feuerwehrzeughaus bis entlang vom Friedhof)und auf Grund des Antrags vom Grundbesitzer Arco Zinneberg zur Bewilligung der Umwidmung auch ein Baulandsicherungsvertrag notwendig ist.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

11. Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von der Gräfl. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung um Umwidmung eines Teilbereichs der ParzNr. 172/1 - KG Aurolzmünster von Grünland auf Wohngebiet

Es wurde von Seiten der Gräfl. Arco-Zinnebergsche Domänenverwaltung um Teilumwidmung der ParzNr. 172/1, KG Schacha von derzeit Grünland auf Wohngebiet angesucht wurde. Ein positiver Gemeinderatsbeschluss wurde dazu gefasst. Nun liegen Antworten aus dem Stellungsnahmeverfahren vor.

Flächenwidmungsplanänderung - Abschluss des Stellungnahmeverfahrens:

Die Stellungnahmen liegen dem Tagesordnungspunkt als wesentlicher Bestandteil bei. Es wird nunmehr um Beratung und Beschlussfassung ersucht ob eine Umwidmung eines Teilstückes der Parz. 172/1 - KG. Schacha 9.377 m2 von Grünland in Wohngebiet, 457 m2 von Grünland in Sondergebiet des Baulandes und 1.511 m2 von Grünland in Verkehrsfläche durchgeführt werden soll. Ein Plan liegt als wesentlicher Bestandteil bei.

Die Firma Greil wird auf diesem Areal mehrgeschossige Wohnanlagen bauen

Weiters ist es wichtig eine zusätzliche Ausfahrt für die zukünftigen Anrainern in Richtung Friedhof/Obernberger Straße zu errichten!

12. Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (GEP) - Ergebnisse

Am 07.02.2019 hat die GEP Besprechung (Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung) im Sitzungssaal des Marktgemeindeamtes stattgefunden.Neben den Kommandanten der 3 Aurolzmünsterer Feuerwehren nahmen noch der Abschnitts-, der Bezirkskommandant und der Landes-Feuerwehrinspektor an der Besprechung teil.

Sobald der Gemeinderat die Ergebnisse der GEP-Besprechung beschließt, ist dies die Grundlage für die Beantragung von Fördermittel für Gebäudeerrichtung, Feuerwehrautos usw. und erst nach diesem Beschluss können neue Anträge gestellt werden. Alle 10 Jahre ist eine neue GEP Besprechung notwendig, es sei denn es ändert sich etwas grundlegend so kann auch vorher eine neue Begutachtung durchgeführt werden.

Dies wurde beschlossen.

13. Freiwillige Feuerwehr Aurolzmünster - Ansuchen TLF-A 2000 - Ersatzbeschaffung Änderung des Grundsatzbeschlusses

Seitens der FF Aurolzmünster wurde ein Ansuchen in der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2018 behandelt, indem um eine Grundsatzbeschluss für die Ersatzbeschaffung des TLF-A 2000 ersucht wurde.

Es wird ersucht den Gemeinderat den 2018 gefassten GR-Beschluss in die Ersatzanschaffung eines TLF-B 2000 (mit Bergeschere) abzuändern.

Aufgrund der GEP-Besprechung (Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung) wurde festgestellt, dass eine Änderung des Fahrzeugtyps vorgenommen werden soll.

Damit nunmehr auf Grund der GEP Bewertung ein Antrag auf Förderung des Ankaufes eines TLF (vorgesehen lt. Plan 2021) gestellt werden kann soll der ursprünglich gefasste Beschluss auf den Ankauf eines TLF-B 2000 abgeändert werden.

14. Betriebsbaugebiet Danner - Grundverkauf

Die Firma Brückl fragt an, ob sie die Grundstücke mit der Grundstücksnummer 772/2 und 772/10 für die Errichtung einer Zimmerei ankaufen kann.

Das letzte Grundstück des Betriebsbaugebietes wurde 2011 um € 45,- verkauft. Das Ergänzungsgrundstück für das ASZ wurde um den m2 Preis von€ 55,- erworben.

Es wird nunmehr um Beratung ersucht ob dieses Grundstück verkauft werden soll. Wenn ja ob hier ein Mischpreis festgelegt wird oder ein Preis für das Grundstück das nicht in der Hochwasserlinie liegt und ein Preis für die das in der Hochwasserlinie liegende Grundstück.

Weiters müsste festgelegt werden wieviel von der Parz. 772/2 im Besitz der Gemeinde verbleiben soll.

(Hochwasserabfluss, Parkplätze)

Die Gesamtfläche der beiden Grundstücke beträgt 5.852 m2. Die Fläche teilt sich in etwa auf 4.700m2 die nicht in der Hochwasserlinie liegt und ca. 1.100 m2 die in der 30 jährigen Hochwasserabflusslinie liegt.

Es wird beraten, das seine Fläche von 4700 m2 zu einem Preis von € 55,- verkauft werden soll.

Weiters räumt man der Firma Hinterleitner ein Vorkaufsrecht ein, mit einer Bedenkzeit von 4 Wochen.

Dies wurde mehrheitlich beschlossen.

15. Marktgemeindeamt Aurolzmünster alt - Vermietung/Bürowechsel

Herr Götzenberger (Mieter im DLZ) fragt an um die Anmietung des ehemaligen Buchhaltungsraumes Da die Fläche der jetzt angemieteten Räumlichkeiten ähnlich der angesuchten ist, ist auch bei der Miete von einem ungefähr gleichen Preis auszugehen.

Derzeitige m2 Anzal liegt mit der Vermietung des WC/Abstellraumes bei 30m2. Der neue Büroraum mit WC/Abstellraum haben 36m2. Die Kosten pro m2 belaufen sich auf 6,50€.

Dies wurde mehrheitlich beschlossen.

16. Wohnungsvergabe - Marktplatz 1

Die Wohnung wird an die Familie Lucaciu aus Aurolzmünster vergeben.

Dies wurde einstimmig beschlossen.

17. Nachwahlen auf Grund personeller Änderungen in der FPÖ Fraktion gemäß § 33 Abs. 5 und § 32 der OÖ.-Gmd.Ord. 1990 idgF. - Ausschüsse

Neues Ersatzmitglied ist: Christian Spitzlinger

18. Personalangelegenheit - Dienstpostenplanänderung

Der Dienstpostenplan der Marktgemeinde Aurolzmünster wurde geringfügig abgeändert und angepasst.

Dies wurde beschlossen.

19. Allfälliges

Weiters wurde seitens der FPÖ Fraktion darauf aufmerksam gemacht, das man im Winter zur besseren Schneeräumung auf der Straße Maierhof die Leitpflöcke entfernen soll.

Herr Meingassner aus der FPÖ Fraktion regte an, dass die Öffnungzeiten des öffentlichen WC beim Gemeindeamt adapiert werden müssen und das auf Begräbnissen und Messen dieses frei zugänglich gemachten wurden muss.

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1. Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2019

1. Sitzung des Gemeinderates am 28.02.2019

Tagesordnung:

1. Kenntnisnahme Prüfungsausschusssitzung vom 18.02.2019

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

2. Rechnungsabschluss 2018 - a) Marktgemeinde Aurolzmünster b) Verein zur Förderung der Infrastruktur der Marktgemeinde Aurolzmünster & Co KG

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

3. Straßenbaumaßnahmen 2019

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

4. Kindergarten Aurolzmünster - Anbau einer fünften KIGA-Gruppe - Auftragsvergabe

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

5. WVA Aurolzmünster - Wasserleitung/Notversorgungsleitung
Aurolzmünster-St.Martin i.l. - Beratung

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

6. Details zur wasserrechtlichen Bewilligung: Fußgänger- und Radfahrerübergang im Bereich von Maria Aich - Höhe Kriegner

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

7. Freibad Aurolzmünster - Festsetzung der Eintrittspreise für die Badesaison 2019

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

8. Freibad Aurolzmünster - Buffet - Pachtvergabe

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

9. Ferienbetreuung Aurolzmünster - Einrichtung Ferienkindergarten/Ferienhort Sommer 2019 - Grundsatzentscheidung

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

10. Baulandsicherungsvertrag - Arco

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

11. Flächenwidmungsplanänderung - Ansuchen von der Gräf]. Arco Zinnebergschen Domänenverwaltung um Umwidmung eines Teilbereichs der ParzNr. 172/1 - KG Aurolzmünster von Grünland auf Wohngebiet

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

12. Gefahrenabwehr- und Entwicklungsplanung (GEP) - Ergebnisse

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

13. Freiwillige Feuerwehr Aurolzmünster - Ansuchen TLF-A 2000 - Ersatzbeschaffung Änderung des Grundsatzbeschlusses

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

14. Betriebsbaugebiet Danner - Grundverkauf

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

15. Marktgemeindeamt Aurolzmünster alt - Vermietung/Bürowechsel

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

16. Wohnungsvergabe - Marktplatz 1

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

17. Nachwahlen auf Grund personeller Änderungen in der FPÖ Fraktion gemäß § 33 Abs. 5 und § 32 der OÖ.-Gmd.Ord. 1990 idgF. - Ausschüsse

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

18. Personalangelegenheit - Dienstpostenplanänderung

Kenntnisnahme, Beratung und Beschlussfassung

19. Allfälliges

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Heizkostenzuschuss des Landes OÖ - 2018/2019

Das Ansuchen ist im Marktgemeindeamt Aurolzmünster einzureichen.

Der Heizkostenzuschuss für die Heizperiode 2018/2019 beträgt wieder 152 Euro und gebührt allen Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern, deren durchschnittliches monatliches Nettoeinkommen die Höhe der Ausgleichszulagenrichtsätze 2018 nicht überschreitet (aller der tatsächlich im Haushalt/der Wohnung lebenden Personen).

Wer wird gefördert?

Sozial bedürftige Personen, wenn das monatliche Nettoeinkommen aller tatsächlich im Haushalt/der Wohnung lebenden Personen die Summe der folgender Beträge nicht übersteigt.

Diese Einkommensgrenzen betragen für:

Alleinstehende: 909,42 Euro
Ehepaare/Lebensgemeinschaften: 1.363,52 Euro
je Kind: 169,39 Euro

Zum Formular

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34. Bezirksparteitag der FPÖ

Bei gestrigen 34. ordentlichen Bezirksparteitag der FPÖ in Ried im Innkreis kandidierte erneut Landesrat Elmar Podgorschek.

In geheimer Wahl wurde Landesrat Elmar Podgorschek erneut mit über 97% als Bezirksparteiobmann bestätigt. Zu den Stellvertretern von Podgorschek wurden Vzbgm. Corina Gruber aus Aurolzmünster, Ortsparteiobfrau Stv. Romana Lison aus Kirchdorf und Bgm. Walter Reinthaler aus Ort im Innkreis gewählt.

Als Ehrengäste konnten die Rieder Freiheitlichen Landesparteiobmann LH-Stv. Dr. Manfred Haimbuchner, der 2. Landtagspräsident DI Dr. Adalbert Cramer, NAbg. Hermann Brückl, die Landtagsabgeordneten David Schießl, Michael Gruber, Alois Baldinger, Rudolf Kroiß, Ing. Franz Graf, ebenso Landesparteisekretär Erwin Schreiner begrüßen.

Elmar Podgorschek sagte: „Es geht heute darum nicht nur einen Rückblick auf unsere gute Arbeit der vergangenen Jahre zu werfen, sondern auch darum, die Weichen für die kommenden Herausforderungen zu stellen. Wir Freiheitliche werden daher auch weiterhin bei unserer Arbeit im Bezirk und in den Gemeinden mutig, entschlossen und beherzt unsere freiheitliche Politik umsetzen. Denn unsere Heimat ist uns wichtig!

„Wir brauchen keine uns aufgelegte Quote. Frauen sind in der FPÖ immer willkommen und arbeiten tatkräftig mit“, kommentiert der Bezirksparteiobmann den 50 prozentigen Frauenanteil im Bezirksparteipräsidium. Gemeinsam mit den Kameraden im Bezirk und in den angrenzenden Bezirken Schärding und Braunau werden wir für die Menschen in unserer Heimat arbeiten. Wir werden mit Taten den Bürgern zeigen, dass sie uns zu Recht das Vertrauen geschenkt haben.

Es wurde den langjährigen Parteimitgliedern mit einer Ehrung zum 40jährigen,50jährigen und 60jährigen Jubiläum für ihre Treue unserer Gesinnungsgemeinschaft gedankt.

Lison Romana die neue Stellvertreterin bedankte sich für die Möglichkeit Ihrer Kandidatur und freut sich voller Elan auf die neue Herausforderung.

Vizebgm. Corina Gruber bedankte sich abschließend bei Landesrat Elmar Podogorschek für sein außerordentliche Engagement im Bezirk und überreichte ihm als Dankeschön eine kleine Aufmerksamkeit.

Ebenfalls vorgestellt wurde die neue Bezirksvertreterin der Landwirte Magdalena Schamberger aus Reichersberg.